Video: Stellungnahme RA Christian Solmecke zur Diskussion um den Facebook- „Like“ Button

 

Die Ankündigung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein von letzter Woche sorgte doch für einige Unruhe – insbesondere in Reihen von Webseiten-Betreibern, die den „Like-Button“ auf ihren Internet-Seiten verwenden. In einem Video nimmt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechts-Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE zum Sachverhalt Stellung und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

„Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button auf ihren Webseiten zu entfernen. Nach eingehender technischer und rechtlicher Analyse kommt das ULD zu dem Ergebnis, dass derartige Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoßen,“ diese unmissverständliche Erklärung des ULD vom 19.8.2011 sorgt seitdem für einiges an Schrecken in der Internet-Gemeinde, gehört der „Like“-Button für viele Webauftritte, Blogs und Online-Communities doch mittlerweile zum Standard-Repertoire. Immerhin können somit Facebook-Nutzer interessante Beiträge und Webangebote ihrem Netzwerk empfehlen und sorgen damit für einen höheren Bekanntheitsgrad der entsprechenden Webseite.

Noch schwerwiegender als die reine Ankündigung des Verstoßes gegen geltendes Recht in Deutschland ist die Ankündigung des ULD, diesen Verstoß auch zu ahnden: Mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro !! Als Termin wurde der 30.09.2011 gesetzt.

In einem Video-Beitrag auf dem weblog der Kanzlei immt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechts-Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE zum Sachverhalt Stellung und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf:

 

Darüber hinaus bietet die Kanzlei auf Ihrem Blog ein kostenloses Muster für eine Facebook-Like-Button Datenschutzerklärung an.

 

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3 Kommentare to “Video: Stellungnahme RA Christian Solmecke zur Diskussion um den Facebook- „Like“ Button”

  1. […] doch in Übereinstimmung mit der deutschen Rechtslage einzusetzen und hatten dazu auch eine Stellungnahme von Rechtsanwalt Christian Solmecke veröffentlicht. Dessen Kanzlei bietet Webseitenbetreibern u.a. ein kostenloses Muster für eine […]

  2. […] Internet-Seiten verwenden – gesorgt. Und während Rechstanwalt Christian Solmecke dazu rät, den Facebook-Like-Button nicht zu verwenden, bzw. “umzubauen”, sieht Rechtsanwalt Strunk zumindest die Gefahr von Bußgeldern für Webseitenbetreiber, die den […]

  3. […] wir gestern bereits über die Stellungnahme von Rechtanwalt Christian Solmecke zur Diskussion um den Facebook “Like”-B… und die Ankündigung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) berichtet hatten, habe […]

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